Die Stiftung für Hochschulzulassung
Die Stiftung für Hochschulzulassung (SfH) ist eine Stiftung öffentlichen Rechts mit Sitz in Dortmund.

Vorstellung der neuen Geschäftsführung der SfH

Erklärung der Vorsitzenden des Stiftungsrates, Frau Staatssekretärin Dr. Gutheil und Herrn Prof. Dr. Burckhart, zum Amtsantritt des neuen Geschäftsführungsteams der Stiftung für Hochschulzulassung

Der Stiftungsrat der Stiftung für Hochschulzulassung hat in seiner Sitzung vom 30.5.2018 einen Umbau der Governance-Strukturen der Stiftung beschlossen, um die Stiftung für die vor ihr liegenden Aufgaben und Herausforderungen bestmöglich aufzustellen. Ein wesentlicher Bestandteil dieser Neuaufstellung ist die Verteilung der Aufgaben der Geschäftsführung auf ein Team, das sich aus einem Technischen und einem Administrativen Geschäftsführer zusammensetzt.

Auf Grundlage dieses Beschlusses hat das Land Nordrhein-Westfalen als Sitzland der Stiftung mit Wirkung zum 18.6.2018 Herrn Dr. Oliver Herrmann beauftragt, die Aufgaben der Administrativen Geschäftsführung der Stiftung wahrzunehmen und Herrn Prof. Dr. Peter Pepper mit der Übernahme der Technischen Geschäftsführung der Stiftung beauftragt. Gemeinsam werden Herr Dr. Herrmann und Herr Prof. Dr. Pepper das neue Leitungsteam bilden. Herr Dr. Herrmann ist Volljurist und Diplom-Verwaltungswirt sowie langjähriger Hochschulmanager. Herr Professor Pepper ist der Stiftung bereits seit einiger Zeit mit seiner großen Expertise als Wissenschaftler und IT-Spezialist als Berater verbunden und wird nunmehr die Projektleitung der von der Stiftung verantworteten zentralen IT-Projekte innehaben. Wir freuen uns sehr, dass es gelungen ist, mit Herrn Dr. Herrmann und Herrn Prof. Dr. Pepper zwei Führungspersönlichkeiten für das administrative wie für das technische Management der Stiftung zu gewinnen, deren Erfahrung für die erfolgreiche Bewältigung der anstehenden Projekte äußerst wertvoll sein wird. Unterstützt werden die beiden Geschäftsführer bei ihrer Tätigkeit durch den ebenfalls neu eingesetzten Beirat, der sich nach erfolgter zeitnaher Benennung seiner Mitglieder ebenfalls umgehend konstituieren wird.

Anlässlich ihres Amtsantritts wünschen wir Herrn Dr. Herrmann und Herrn Prof. Dr. Pepper ein erfolgreiches Wirken und dem neuen Leitungsteam und der gesamten Belegschaft der Stiftung einen guten Start in eine vertrauensvolle Zusammenarbeit für die bestmögliche Ausgestaltung der Hochschulzulassungsverfahren.

Stellungnahme des Stiftungsrates der Stiftung für Hochschulzulassung 

Der Stiftungsrat der Stiftung für Hochschulzulassung hat auf seiner Sitzung vom 30. Mai 2018 in Berlin folgende Entscheidungen getroffen:

Der Stiftungsrat wird auf Basis der Beschlüsse der 234. Amtschefskonferenz der Kultusministerkonferenz vom 3. Mai 2018 in Abstimmung mit dem Land Nordrhein-Westfalen als Sitzland die Verwaltungsstrukturen der Stiftung für Hochschulzulassung neu gestalten. 

Zentrales Ziel ist es, die Stiftung insbesondere vor dem Hintergrund des Urteils des Bundesverfassungsgerichtes vom Dezember 2017 in die Lage zu versetzen, die Entscheidungsmechanismen zur Studienplatzvergabe bis Ende 2019 neu und rechtssicher zu regeln. Die sofortige Umstrukturierung der Verwaltungsstrukturen ist eine Akutmaßnahme, um die Stiftung in einer Übergangsphase von etwa zwei Jahren zunächst schnell zu stabilisieren und für die anstehenden Aufgaben fachlich zu stärken. Eine grundsätzliche Neustrukturierung wird in diesem Zeitraum schrittweise umgesetzt. 

Der Stiftungsrat hat die Stiftungsratsvorsitzende, Brandenburgs Wissenschaftsstaatssekretärin Dr. Ulrike Gutheil, damit beauftragt, dafür die erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen. 

Die wichtigsten Änderungen:

  • Es wird eine erweiterte Geschäftsführung mit einer administrativen und einer technischen Leitung eingesetzt. Das Land Nordrhein-Westfalen wird gebeten, im Rahmen seiner rechtsaufsichtlichen Zuständigkeit geeignete Personen zu benennen, die diese Position vorübergehend übernehmen können.
  • Die beiden Geschäftsführungen werden von einem neuen Beirat begleitet. Um die zügige Umsetzung der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes und die Weiterentwicklung des Dialogorientierten Serviceverfahrens zu sichern, erhält der Beirat die Befugnis zur Beschlussfassung in laufenden Angelegenheiten. Ihm gehören je zwei Vertreterinnen und Vertreter der KMK und der HRK sowie mindestens ein/eine externe/r IT-Beraterin/Berater und eine/ein Vertreterin/Vertreter des Personalrates der Stiftung für Hochschulzulassung an. Er ersetzt den bisherigen Beirat, der aufgelöst wird.
  • Als dauerhaftes zusätzliches Beratungsgremium wird ein IT-Beirat mit fünf externen Expertinnen und Experten eingerichtet, der insbesondere die technische Geschäftsführung der Stiftung unterstützt und Empfehlungen abgibt.

Grundlage für Ihre Errichtung und Zusammensetzung ist das Errichtungsgesetz vom 18. November 2008, das die Überführung der ehemals als Zentralstelle für die Vergabe von Studienplätzen (ZVS) bekannten Anstalt des öffentlichen Rechts in die Rechtsform einer Stiftung öffentlichen Rechts ermöglichte.

Der Stiftungsrat als oberstes Entscheidungsgremium setzt sich paritätisch aus Hochschul- und Ländervertretern zusammen.

Neben grundsätzlich zulassungsfreien und den bundesweit zulassungsbeschränkten Studiengängen Human- und Zahnmedizin, Tiermedizin und Pharmazie gibt es solche, die von Hochschule zu Hochschule in unterschiedlichem Umfang zulassungsbeschränkt sind. Übersteigt die Zahl der Bewerbungen die vorhandene Zahl an Studienplätzen an einer Hochschule, spricht man von einer "örtlichen" Zulassungsbeschränkung.

Für die Vermittlung von Studienplätzen in diesen Studiengängen ist das Dialogorientierte Serviceverfahren konzipiert worden, dessen Betrieb eine der beiden wesentlichen Aufgaben der Stiftung darstellt. Dieses Verfahren ermöglicht mittels internetbasierten Datenabgleichs eine effektive hochschul- und bewerberorientierte Vermittlung von Studienplätzen. Die Vermeidung unbesetzt gebliebener Studienplätze infolge Mehrfachbewerbungen oder Nichtbeanspruchung von Studienplätzen trotz Existenz weiterer Bewerberinnen und Bewerbern ist das maßgebliche Ziel des Verfahrens.

Seit ihrer Errichtung im Jahr 1973 hatte die ZVS die Vergabe von Studienplätzen für das erste Semester in Studiengängen, die bundesweit Zulassungsbeschränkungen unterlagen, zur Aufgabe. Hintergrund war das Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgerichts vom 18. Juli 1972, das die Anerkennung eines Teilhaberechts eines jeden Bewerbers an bereitgestellten Studienplätzen unter Zugrundelegung gleicher Kriterien statuierte.

Nach Umsetzung der Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts konnten Studienplätze in Medizin, Pharmazie, Tier- und Zahnmedizin und noch weiteren Studiengängen, die sich durch eine die vorhandene Studienplatzzahl bundesweit übersteigende Bewerberzahl auszeichneten, erstmals nach bundesweit gültigen einheitlichen Kriterien durch die ZVS vergeben werden. Auch nach dem zweiten Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgerichts zum Numerus clausus vom 8. Februar 1977 wurde die Forderung, eine Bewerberauswahl nach sachgerechten Kriterien vorzunehmen und gerechte Chancen für jeden zu eröffnen, bekräftigt. Nur bei Einhaltung dieser Grundsätze könne das Recht auf freie Wahl des Berufs und der Ausbildungsstätte gemäß Artikel 12 des Grundgesetzes eingeschränkt werden.

Die Stiftung betreibt das Bewerbungsportal von hochschulstart.de. Da die Stiftung großen Wert auf Transparenz und Verständlichkeit des Zulassungswesens durch umfassende Information der Bewerberinnen und Bewerber legt, hoffen wir, auch Ihnen auf den folgenden Seiten weiterhelfen zu können.

Die Stiftung versteht sich als:

1. Dienstleister für die Bewerberinnen und Bewerber,

  • der hilft, die Vergabeverfahren zu verstehen und Bewerbungen abzugeben
  • der die Entscheidungen transparent sowie nachvollziehbar darstellt und erklärt und
  • der Datensicherheit gewährleistet.

2. Dienstleister für die Hochschulen,

  • der koordinierende und unterstützende Funktion hat,
  • der Erfahrungen sammelt, aufbereitet und den Hochschulen zur Verfügung stellt und
  • der das Dialogorientierte Serviceverfahren und das bundesweite Zulassungsverfahren betreibt und optimiert.

3. Dienstleister für den Bund und die Länder,

  • der Verfahrenssicherheit gewährleistet,
  • der die Verfahren dokumentiert und
  • der Politik und Verwaltung Auskünfte erteilt.

Organisationsplan der Stiftung (Stand Juni 2018)

Oberstes Beschlussorgan ist der Stiftungsrat, welcher sich aus Vertreterinnen und Vertretern der Länder und der Hochschulen zusammensetzt (16 Vertreterinnen oder Vertreter der Wissenschaftsministerien der Länder, 16 Vertreterinnen oder Vertreter der staatlichen oder staatlich anerkannten Hochschulen).

Der Stiftungsrat wählt aus seinen Mitgliedern für die Dauer von vier Jahren eine Vorsitzende oder einen Vorsitzenden und deren oder dessen Stellvertreterin oder Stellvertreter.

Zu seinen Aufgaben zählen insbesondere die Strategieplanung der Stiftung und wesentliche geschäftspolitische Entscheidungen. Rechtsgeschäfte, Maßnahmen und Regelungen, die außergewöhnlich und über den Rahmen des laufenden Geschäftsbetriebs hinausgehen, bedürfen der Zustimmung des Stiftungsrates.

Der Aufsichtsrat setzt sich aus jeweils vier Vertreterinnen bzw. Vertretern der Länder und der Hochschulen zusammen, wobei die Vertreterinnen und Vertreter der Länder von der Kultusministerkonferenz und die Vertreterinnen und Vertreter der Hochschulen von der Hochschulrektorenkonferenz für die Dauer von vier Jahren bestellt werden. Die Mitglieder des Aufsichtsrates dürfen nicht gleichzeitig Mitglieder des Stiftungsrates sein. Im Rahmen seiner Kontrollfunktion überwacht der Aufsichtsrat die Rechtmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit der Führung der Stiftungsgeschäfte durch den Stiftungsrat und die Geschäftsführerin bzw. den Geschäftsführer.

Für die Dauer von vier Jahren wählt der Aufsichtsrat aus seiner Mitte eine Vorsitzende oder einen Vorsitzenden und deren oder dessen Stellvertreterin oder Stellvertreter.

Des Weiteren kommt der Geschäftsführerin bzw. dem Geschäftsführer in der Stiftung eine wesentliche Funktion zu, da diese oder dieser die laufenden Geschäfte der Stiftung führt und die Stiftung gerichtlich und außergerichtlich vertritt.